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Gemeindevertretersitzung in Storndorf
Donnerstag, 21. Juni 2018, 20:00
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Einladung

Sehr geehrte Damen und Herren,

zu der am 21. Juni 2018 um 20:00 Uhr im DGH Storndorf stattfindenden 22. Sitzung der Gemeindevertretung wird hiermit eingeladen.

Tagesordnung :

1. Feststellung

a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b) Beschlussfähigkeit

2. Berichte und Anfragen

a) Gemeindevorstand

b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

3. Beratung und Beschlussfassung über die Kostenbeitragssatzung für die Kita „Pusteblume“ in Brauerschwend

4. Beratung und Beschlussfassung über ein Schreiben an die Landesregierung wegen der Neuordnung von Zuständigkeiten im Bereich der Kindertagesstätten

5. Zukünftige Finanzierung von Bau- und Instandhaltungsmaßnahmen an Gemeindestraßen bzw. Gehwegen

6. Vorschlagsliste für das Amt der Schöffen beim Amtsgericht Alsfeld

7. Bauleitplanung der Gemeinde Schwalmtal, Ortsteil Brauerschwend - Bebauungsplan „Gartenstraße“ (Verfahren nach § 13b BauGB - Einbeziehung von Außenbereichsflächen in das beschleunigte Verfahren)

a) Beschlussempfehlungen (Abwägung gemäß § 1 Abs.7 BauGB) zu den eingegangenen Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung gemäß § 13 Abs.2 Satz 1 Nr.2 und 3 BauGB i.V. m. § 3 Abs.2 und § 4 Abs.2 BauGB

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs.1 BauGB

c) Berichtigung des Flächennutzungsplanes gemäß § 13b i. V. m. § 13a Abs.2 Nr.2 BauGB

8. Amtseinführung und Verpflichtung des Bürgermeisters

Sitzungen der Gemeindevertretung sind öffentlich. Alle Bürgerinnen und Bürger sind daher herzlich zur Teilnahme eingeladen.

Mit freundlichem Gruß

Dieter Boß,Vorsitzender der Gemeindevertretung