05. März 2018 - Schwalmtal / Interkommunale Zusammenarbeit

Quelle: OZ Alsfeld, 28.02.18

„Null-Summen-Haushalt“

BERATUNG Bürgermeister von der Effizienz des neuen Gemeindeverwaltungsverbandes überzeugt

haushalt

Einige Mitglieder äußern sich kritisch, während die Rathauschefs die Effizienzsteigerung in den Mittelpunkt stellen. Foto: Krämer

VADENROD - (gkr). Der Haushalt 2018 des Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) Feldatal-Grebenau-Romrod-Schwalmtal, der eigentlich ein „Null-Summen-Haushalt“ aufgrund der Tatsache ist, dass immer die Ausgaben durch entsprechende Einnahme-Umlagen der GVV-Gemeinden zu decken sind, wurde in der fünften Sitzung der Verbandsversammlung im Dorfgemeinschaftshaus in Vadenrod beschlossen.

Es gab jedoch zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung. Die Gegenstimmen kamen aus Feldatal. Die Gemeindevertreter Hans-Werner Völzing (SPD) und Michael Bierbach (CDU) hatten zu Beginn der Sitzung beantragt, die Beschlussfassung über den Haushalt von der Tagesordnung zu nehmen, da die Gemeindevertretung Feldatal darüber noch nicht beraten konnte. Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt, war aber Anlass zu einer interessanten Debatte, die deutlich machte, dass die Umsetzung des GVV, der zu einer Stärkung und Effizienzsteigerung der Verwaltung und zu Kostenreduzierungen führen soll, nicht ganz so reibungslos vonstatten geht. Der Vorsitzende des GVV-Vorstands, der Schwalmtaler Bürgermeister Timo Georg (parteilos), stellte zahlreiche in die Wege geleitete Maßnahmen vor, die für Synergieeffekte sorgen sollen. Die Anforderungen an die Kommunalverwaltungen seien in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Die Ausstattung sowohl in personeller und sachlicher Hinsicht dagegen kaum, machte Georg deutlich. „Und genau das müssen wir im neuen GVV kompensieren“, sagte er. Romrods Bürgermeisterin Birgit Richtberg (CDU) und der Grebenauer Rathauschef Lars Wicke (Freie Wähler) pflichteten ihm nicht nur bei, sondern ergänzten die Aussagen. „Die Abläufe vereinheitlichen sowie verbessern und trotzdem schlank bleiben. Dieser Spagat steht an“, sagte Richtberg. Damit entgegneten die drei Verwaltungs-Chefs einem Vorschlag des GVV-Mitgliedes Jörg Gaudl (SPD Romrod), der nicht nur dem Antrag auf Vertagung der Beschlussfassung über den Haushalt 2018 zustimmte, sondern dabei auch forderte, dass die Bildung eines Haupt- und Finanzausschusses vorgesehen werden könnte. „Lieber eine zusätzliche Verbandsversammlung einberufen, als die Bildung eines HFA“, entgegnete Richtberg.

Im Anschluss an die Diskussion wurde dann über den eigentlichen Tagesordnungspunkt, den Haushalt 2018, beraten und abgestimmt. Das gesamte Budget besteht aus vier identischen Zahlen in Einnahmen und Ausgaben: rund 1,54 Millionen Euro im Ergebnishaushalt und etwa 21 000 Euro im Investitionshaushalt. Dabei handelt es sich einerseits um Personalkosten und Sach- und Dienstleistungsaufwendungen der Verwaltungsbediensteten (ohne Personalkosten für Bürgermeister, Kindergärten und Bauhof) sowie um eine Investitionstätigkeit (Anschaffung einer Verwaltungs-Software). Die Ausgaben werden durch anteilige Einzahlungen der GVV-Kommunen gedeckt. Das Jahresergebnis lautet demnach ganz einfach: Null.

 


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