24. Februar 2018 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Quelle: OZ Alsfeld, 24.02.2018 / Von Christian Dickel

„Aus der Historie gelernt"

INVESTITIONEN Schwalmtaler Gemeindevertreter verabschieden einstimmig Haushalt 2018 / Änderungsanträge der SPD berücksichtigt

STORNDORF. Die Schwalmtaler Gemeindevertreter haben am Donnerstagabend in Storndorf den Haushalt 2018 einstimmig verabschiedet. „Dieses Jahr investieren wir noch einmal mit einem richtig fetten Volumen. Ab nächstem Jahr geht es um die Konsolidierung", berichtete Bürgermeister Timo Georg (parteilos).

Einzige größere Änderung seit der Einbringung des Haushalts im Januar sei, dass die Gemeinde gemeinsam mit der Einrichtung Melichorsgrund die Zufahrt erneuern werde. Die Kommune übernehme die Hälfte der Baukosten in Höhe von etwa 60000 Euro. Die Gemeinde rechne mit einem kleinen Plus im Ergebnishaushalt von rund 35000 Euro.

Der SPD-Fraktionsvorsitzende Harald Nahrgang brachte zwar Kritik am Haushalt an, sprach aber vorab von einem historischen Ereignis. Schließlich sei es über viele Jahre hinweg im Schwalmtal nicht üblich gewesen, dass die Opposition dem Zahlenwerk ihre Zustimmung gebe. Ihn störe die erneute Kreditaufnahme, Umschuldungen und das ständige Umschichten im Haushalt. „Es wird nicht vernünftig etatisiert. Da fehlt mir die Klarheit", sagte Nahrgang. Außerdem ärgere ihn immer noch die Anhebung der Wassergrundgebühren im vergangenen Jahr auf 132 Euro. Dabei würden gerade ältere Menschen benachteiligt und Großverbraucher begünstigt. Nichtsdestotrotz sei der Haushalt ausgeglichen, und in der Gemeinde werde konstruktiv zusammengearbeitet. „Es wurde vernünftig mit unseren Anträgen und Ideen umgegangen. Deshalb stimmen wir zu", erklärte Nahrgang. Und weiter: „Wir haben alle aus der Historie gelernt." Vorab hatte die SPD noch zwei Änderungsanträge eingebracht, die bei der Bürgerliste Zustimmung fanden. Zum einen soll am Friedhof in Vadenrod für 2000 Euro eine Zapfstelle errichtet werden, und zum anderen werden im Haushalt 3000 Euro zur Renovierungsplanung der Volkshalle in Brauerschwend veranschlagt. Letzteres sei nötig geworden, weil das Bürgerhaus zu einem Ärztehaus umgebaut werde. Daher soll die vorhandene Infrastruktur im Bürgerhaus, wenn möglich, in die Volkshalle integriert werden.

Der Fraktionsvorsitzende der Bürgerliste, Michael Schlosser, fasste zunächst die anstehenden Investitionen zusammen: Die Ortsdurchfahrten in Hopfgarten, Brauerschwend und Fertigstellung in Storndorf sowie die aufwendige Sicherstellung der Wasserversorgung mit dem Leitungsbau vom Vadenröder Brunnen in die anderen Ortsteile. Hinzu kämen Dorfentwicklung, Feuerwehren und Kindergärten. „Der Haushalt 2018 hat insgesamt ein Investitionsvolumen von 2,2 Millionen Euro, etwa 650 000 Euro werden durch Fördermittel gedeckt", machte er die Größenordnung deutlich. Und weiter: „Es ist auch in diesem Jahr wieder gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt aufzustellen, was natürlich ganz wichtig ist." In den letzten Jahren seien bereits viele Investitionen getätigt worden, die durch das niedrige Zinsniveau finanzierbar gewesen seien und das setze sich 2018 fort. Hinzu komme, dass der Gemeinde Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsprogramm und dem Dorfentwicklungsprogramm in Höhe von etwa einer Million Euro für die 'Umsetzung weiterer wichtiger Projekte zur Verfügung stehen und ab 2019 weitere 750000 Euro aus der Hessenkasse. „Wir wollen weiter die richtigen Weichen für die Zukunft stellen und sind daher der Meinung, dass wir ab dem Haushalt 2019 den Konsolidierungskurs einschlagen und Verbindlichkeiten zurückführen. Wir sprechen hier nach aktuellem Stand von einem maximal zur Verfügung stehenden Volumen von jährlich etwa 400000 Euro", gab Schlosser abschließend einen Ausblick.


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