8. Februar 2019 - Gemeindevertretung Schwalmtal
Quelle: Mitteilungsblatt 6-2019
Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schwalmtal
am Donnerstag, dem 13. Dezember 2018 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Storndorf
Beginn: 20:04 Uhr / Ende: 21:19 Uhr
Anwesend:
Bürgerliste Schwalmtal
Dieter Boß, Lothar Dymianiw, Stefan Georg, Artur Koch,Joachim Lang, Andreas Loll, Michael Schlosser,Carina Vogt, Michael Wagner
SPD-Fraktion
Reinhard Donath, Barbara Flarup, Harald Nahrgang, Alfred Päbler, Michael Rühl
Es fehlten entschuldigt
Ulrich Momberger
Gemeindevorstand
Bürgermeister Timo Georg, die Beigeordneten, Jochen Külper, Jessica Lehmann,Manfred Steuernagel
Es fehlten entschuldigt
1. Beigeordneter Günter Herles, Wolfgang Hainbuch,Hans-Joachim Kirchheim, Eva Vornberger
Schriftführerin
Verwaltungsfachangestellte Michelle Emmrich
Tagesordnung:
1. Feststellung
a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Beschlussfähigkeit
2. Berichte und Anfragen
a) Gemeindevorstand
b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband
3. Einbringung Haushalt 2019
4. Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Schwalmtal
5. Grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrten Hergersdorf und Storndorf - Erhebung von Straßenbeiträgen
Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte die Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren.
TOP 1 Feststellung
a.) Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b.) Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 26. Sitzung liegt kein Widerspruch vor, sie ist somit genehmigt und kann veröffentlicht werden.
TOP 2 Berichte und Anfragen
a) Gemeindevorstand
b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband
Herr Bürgermeister Timo Georg berichtet über die Arbeit des Gemeindevorstandes und des Vorstandes des Gemeindeverwaltungsverbandes. Die Gemeindevertretung nimmt diese Informationen zur Kenntnis.
TOP 3 Einbringung Haushalt 2019
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, übergibt das Wort an Bürgermeister Timo Georg.Bürgermeister Timo Georg bringt den Haushalt 2019 ein und beantragt die Überweisung des Tagesordnungspunktes in den Hauptausschuss.
Abstimmung: einstimmig
TOP 4 Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Schwalmtal
Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.
TOP 5 Grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrten Hergersdorf und Storndorf - Erhebung von Straßenbeiträgen
Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.