Niederschrift der 27. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schwalmtal

am Donnerstag, dem 13. Dezember 2018 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Storndorf

Beginn: 20:04 Uhr / Ende: 21:19 Uhr

Anwesend:

Bürgerliste Schwalmtal

Dieter Boß, Lothar Dymianiw, Stefan Georg, Artur Koch,Joachim Lang, Andreas Loll, Michael Schlosser,Carina Vogt, Michael Wagner

SPD-Fraktion

Reinhard Donath, Barbara Flarup, Harald Nahrgang, Alfred Päbler, Michael Rühl

Es fehlten entschuldigt

Ulrich Momberger

Gemeindevorstand

Bürgermeister Timo Georg, die Beigeordneten, Jochen Külper, Jessica Lehmann,Manfred Steuernagel

Es fehlten entschuldigt

1. Beigeordneter Günter Herles, Wolfgang Hainbuch,Hans-Joachim Kirchheim, Eva Vornberger

Schriftführerin

Verwaltungsfachangestellte Michelle Emmrich

Tagesordnung:

1. Feststellung

a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b) Beschlussfähigkeit

2. Berichte und Anfragen

a) Gemeindevorstand

b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

3. Einbringung Haushalt 2019

4. Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Schwalmtal

5. Grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrten Hergersdorf und Storndorf - Erhebung von Straßenbeiträgen

Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte die Verleihung von Anerkennungsprämien des Landes Hessen für langjährige Dienste in den Einsatzabteilungen der Freiwilligen Feuerwehren.

TOP 1 Feststellung

a.) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b.) Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 26. Sitzung liegt kein Widerspruch vor, sie ist somit genehmigt und kann veröffentlicht werden.

TOP 2 Berichte und Anfragen

a) Gemeindevorstand

b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

Herr Bürgermeister Timo Georg berichtet über die Arbeit des Gemeindevorstandes und des Vorstandes des Gemeindeverwaltungsverbandes. Die Gemeindevertretung nimmt diese Informationen zur Kenntnis.

TOP 3 Einbringung Haushalt 2019

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, übergibt das Wort an Bürgermeister Timo Georg.Bürgermeister Timo Georg bringt den Haushalt 2019 ein und beantragt die Überweisung des Tagesordnungspunktes in den Hauptausschuss.

Abstimmung: einstimmig

TOP 4 Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Schwalmtal

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 5 Grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrten Hergersdorf und Storndorf - Erhebung von Straßenbeiträgen

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.