12. März 2019 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Quelle: Mitteilungsblatt 10-2019

Niederschrift der 28. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Schwalmtal

am Donnerstag, dem 24. Januar 2019 um 20:00 Uhr in der Tischtennishalle in Hergersdorf

Beginn: 20:01, Ende 20:25

Anwesend:

Bürgerliste Schwalmtal: Dieter Boß, Lothar Dymianiw, Stefan Georg, Artur Koch,Andreas Loll, Ulrich Momberger, Michael Schlosser,Carina Vogt, Michael Wagner

SPD-Fraktion: Barbara Flarup, Harald Nahrgang, Alfred Päbler

Es fehlten entschuldigt: Reinhard Donath, Joachim Lang, Michael Rühl

Gemeindevorstand: Bürgermeister Timo Georg, 1. Beigeordneter Günter Herles,die Beigeordneten Wolfgang Hainbuch, Hans-Joachim Kirchheim, Jochen Külper, Manfred Steuernagel, Eva Vornberger

Es fehlten entschuldigt: Jessica Lehmann

Schriftführerin: Verwaltungsfachangestellte Michelle Emmrich

Tagesordnung:

1. Feststellung

a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b) Beschlussfähigkeit

2. Berichte und Anfragen

a) Gemeindevorstand

b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

3. Haushalt 2019 - Beratung und Beschlussfassung

4. Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Schwalmtal

5. Grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrten Hergersdorf und Storndorf - Erhebung von Straßenbeiträgen

6. Mögliche Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Hergersdorf

7. Flurbereinigungsverfahren F 1516 Feldatal-Windhausen, Vogelsbergkreis / Änderung der Gemeindegrenze im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens

8. Information über die Sitzungstermine der Gemeindevertretung 2019 und Januar 2020

 

TOP 1 Feststellung

a.) Ordnungsmäßigkeit der Ladung

b.) Beschlussfähigkeit

Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 27. Sitzung liegt kein Widerspruch vor, sie ist somit genehmigt und kann veröffentlicht werden.

TOP 2 Berichte und Anfragen

a) Gemeindevorstand

b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband

Herr Bürgermeister Timo Georg berichtet über die Arbeit des Gemeindevorstandes und des Vorstandes des Gemeindeverwaltungsverbandes. Die Gemeindevertretung nimmt diese Informationen zur Kenntnis.

TOP 3 Haushalt 2019 - Beratung und Beschlussfassung

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 33. + 34. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt: Der Gemeindevertretung wird empfohlen, über das Gesamtwerk Entwurf Haushalt 2019 einschließlich der Anlagen, unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen und des Stellenplanes abzustimmen.

Abstimmung: einstimmig

TOP 4 Neuordnung der Abwasserbeseitigung in Schwalmtal

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 5 Grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrten Hergersdorf und Storndorf - Erhebung von Straßenbeiträgen

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 6 Mögliche Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage in der Gemarkung Hergersdorf

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

TOP 7 Flurbereinigungsverfahren F 1516 Feldatal-Windhausen, VogelsbergkreisÄnderung der Gemeindegrenze im Zuge des Flurbereinigungsverfahrens

Der Vorsitzende des Hauptausschusses, Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 34. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt:Der Hauptausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der Gemeinde Feldatal und der Gemeinde Schwalmtal in der vorgelegten Form zu beschließen.

Abstimmung: einstimmig

TOP 8 Information über die Sitzungstermine der Gemeindevertretung 2019 und Januar 2020

Der Vorsitzende des Ältestenausschusses, Herr Ulrich Momberger, berichtet von den Beratungen der 5. Sitzung des Ältestenausschusses und gibt folgende Termine bekannt:

Do. 14.03.2019

Do. 11.04.2019

Do. 23.05.2019

Do. 27.06.2019

Do. 22.08.2019

Do. 26.09.2019

Do. 31.10.2019

Do. 28.11.2019

Do. 19.12.2019

Do. 07.02.2020

Die Gemeindevertretung nimmt die geplanten Sitzungstermine zur Kenntnis.
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung
Dieter Boß
Die Schriftführerin


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