22. Juni 2021 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Quelle: OZ Alsfeld 19.06.2021 - Von Christian Dickel

Schwalmtal will raus aus dem Landschaftspflegeverband

Die Mehrheit der Schwalmtaler Gemeindevertreter hat für den Austritt aus dem "nicht mehr zeitgemäßen" Zusammenschluss im Altkreis gestimmt. Ob das funktioniert, hängt aber noch von etwas anderem ab - Aus dem OZ-Archiv: Interessanter Artikel vom August 2012 zum 50-jährigen Jubiläum des Verbandes

bagger feldwegeverband

Der Verband ist beispielsweise für das Räumen von Gräben verantwortlich wie hier Ende März in Antrifttal. In der Gemeinde Schwalmtal soll der Bauhof diese Aufgaben künftig übernehmen. Archivfoto: Krämer

STORNDORF - Was sich in den vergangenen Monaten abgezeichnet hat, ist jetzt beschlossen. Mit den Stimmen von Bürgerliste, Grünen, und AfD haben die Schwalmtaler Gemeindevertreter am Mittwochabend den Austritt aus dem Umwelt- und Landschaftspflegeverband (ULV) anvisiert. Außerdem sollen die Schwalmtaler Vertreter im ULV die Auflösung des Verbandes anregen.

Ob sich im Verband eine Mehrheit findet, ist zurzeit vollkommen ungewiss. Darauf wies Artur Koch von der Bürgerliste während seiner Begründung hin. Während der fraktionsinternen Beratung sei der Entschluss gereift, dass dies der einzig richtige Schritt für die Zukunft sei. Als der Verband vor vielen Jahren gegründet worden sei, habe die Welt noch komplett anders ausgesehen und er habe einen Nutzen gehabt. Heutzutage hätten die Bauhöfe die nötigen Geräte, um die Aufgaben selbst zu erledigen. Der Verband sei nicht mehr zeitgemäß. Hinzu komme, dass durch den Gemeindeverwaltungsverband zusätzliche Geräte und genügend Personal zur Verfügung ständen. "Es sind unnötige Kosten des zweigleisigen Fahrens", sagte Koch. Ein weiterer Punk sei, dass alle Verbandsmitglieder den ULV zu denselben Zeiten anforderten, wie beispielsweise beim Heckenschnitt.

SPP-Fraktionsvorsitzender Harald Nahrgang sprach sich gegen die Beschlussvorlage aus. Das Thema Austritt sei im Schwalmtal aufs Tableau gekommen, weil der ehemalige ULV-Vorsitzende Ulrich Künz expandieren wollte. Jetzt wolle die SPD zunächst die Konstituierung des Verbands abwarten, bevor eine Entscheidung getroffen werden sollte. Zudem werde es schwierig, aus dem Verband herauszukommen, da 75 Prozent der Verbandsmitglieder zustimmen müssten. "Auch wenn wir beschließen, können wir da nicht so einfach raus", so Nahrgang.

Dem widersprachen Stefan Georg (Bürgerliste) und auch Koch. "Die Zahlen hat uns der Bürgermeister ausführlich dargelegt. Daher wollen wir ein Zeichen setzen", sagte Stefan Georg. Koch fügte an, dass die Gemeinde Schwalmtal den ersten Schritt machen wolle. Daher sollten die Schwalmtaler Verbandsvertreter mit dem Schritt beauftragt werden. Ob der Austritt letztendlich klappe, sei nicht das Thema der Gemeindevertreter. Allerdings hoffe man, genügend Mitstreiter zur Auflösung des ULV zu finden.

HINTERGRUND

Der Umwelt- und Landschaftspflegeverband (ULV) wurde im Jahr 1962 gegründet. Mitglieder sind alle Kommunen im Altkreis Alsfeld. Er ist unter anderem für die Unterhaltung und den Ausbau von Wegeseitengräben, von Wirtschaftswegen sowie die Pflege von Hecken und Feldholzinseln in den Mitgliedsgemeinden zuständig und unterstützt - wenn nötig - Hessen Mobil beim Winterdienst mit Räum- und Streuarbeiten. (red)

 

Mehr zur Geschichte des "FELDWEGEVERBANDES" erfahren Sie in dem OZ-Artikel "50 Jahre Umwelt- und Landschaftspflegeverband Alsfeld" vom August 2012:

50 Jahre Umwelt- und Landschaftspflegeverband Alsfeld

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Vor dem Museum in Kirtorf: Politiker aus dem Altkreis Alsfeld, die im Feldwegverband und später Umwelt- und Lanschaftspflgeverband mitgewirkt haben. Vorne Mitte: Walter Seitz, Max Haika und Hans Ulrich Lipphardt. Foto: G. Krämer

Kirtorf (gk). Es war ein Stelldichein von Kommunalpolitik aus den letzten Jahrzehnten im Altkreis Alsfeld: Alt-Bürgermeister, amtierende Bürgermeister oder deren Vertreter, Vorsteher der Stadtparlamente oder Vorsitzende der Gemeindevertretungen! Fast - alle war der Einladung zu einem kleines Festkommers anlässlich des 5ojährigen Bestehens des Umwelt- und d Landschaftspflegeverbandes Alsfeld im Vogelsbergkreis gefolgt. Man traf sich, denn man hatte jahrzehntelang im Altkreis Alsfeld das politisch bereits vorgelebt, was heute landauf, landab als Interkommunale Zusammenarbeit mit dem Verwaltungskürzel IKZ als Aufgabenstellungen an die Kommunen durch die Hessische Landesregierung angeboten wird. Das Wiedersehen war gelungen. Ein Blick in die Runde ist auch ein Blick in die Vergangenheit des Feldwegeverbandes Alsfeld oder des ULV: Die längst ausgeschiedenen Bürgermeister Max Haika, Walter Seitz, Hans-Ulrich Lipphardt, Wilfried Rosenkranz, Rudi Marek, Jürgen Adam waren da und zeigten sich an die Vergangenheit mehr als nur erinnert, was im Feldwegeverband so alles gemeinsam beschlossen wurde.

Aus Wiesbaden hatte Umwelt-Staatssekretär Mark Weinmeister viele anerkennende Worte an die den Umwelt- und Lanschaftspflegeverband Alsfeld mitgebracht, den er als „Leuchtturm“ im Projekt einer gelungenen Interkommunalen Zusammenarbeit bezeichnet.

Eine Zusammenarbeit, die von der Grundidee her der Zeit schon damals weit voraus war, stellte Weinmeister fest. Im Altkreis Alsfeld hat sich in dieser Hinsicht mehr bewegt als im Altkreis Lauterbach Stellte sagte Weinmeister. Auch über die kommunale Gebietsreform hinweg, habe sich der Verband nicht nur erhalten, sondern konnte weiter ausgebaut und eine intensive Zusammenarbeit angestrebt werden.

Im Rahmen des Landesprogrammes Grüner Plan“ wurden 1962 im damaligen Kreis Alsfeld der Feldwegeverband und 1966 dazu noch der Zweckverband Kanalreinigung — den es heute nicht mehr gibt — gegründet, erklärte Verbandsvorsteher Ulrich Künz in seiner Festansprache. - die Begrüßung hatte zuvor Stellvertreter Jürgen Ackermann vorgenommen.

Initiator bei der Gründung des Feldwegeverbandes, so Künz weiter, sei Otto Richtberg, der damalige ehrenamtliche Bürgermeister der Gemeinde Storndorf, gewesen; mit bei der Gründung auch die Bürgermeister Walter Seitz (Homberg) und August Pfeffer (Ruhlkirchen).Besonders wurde Walter Seitz als Gründungsmitglied begrüßt; August sei erkrankt, bedauerte Ulrich Künz. Der Verband hatte 50 Mitglieder (Gemeinden des ehemaligen Altkreises Alsfeld). Mit der kommunalen Gebietsreform und der Reduzierung der Kommunen im Altkreis Alsfeld auf zehn Gemeinden begann auch die Zeit der Neustrukturierung, rief Ulrich Künz die Vergangenheit in Erinnerung. 1974 wurde Alsfelds neuer Bürgermeister Hans-Ulrich Lipphardt (seit 1973) zum neuen Verbandsvorsteher gewählt — und damit wechselte auch die Geschäftsführung zur Stadtverwaltung Alsfeld; Lothar Ruhl wurde Geschäftsführer; der Einsatzort für die Mitarbeiter wechselte an den Bauhof der Stadt Alsfeld.

Die finanzielle Lage des Verbandes, so Ulrich Künz weiter, war zu dieser Zeit nicht „rosig; man hatte einen Soll-Fehlbetrag von fast 80.000 DM und langfristige Schulden von fast 100.000 DM. Bestandsaufnahem sei notwendig gewesen; die zahlreichen Maschinen, Geräte und die Maschinenhalle in Storndorf wurden finanziell erfasst. Die nicht mehr zeitgemäßen Maschinen und Geräte und die Maschinenhalle wurden verkauft; es wurde in einen neuen Maschinenpark investiert, damit sich der Feldwegeverband auch intensiver und leistungsstärker seinen Mitgliedern anbieten konnte. Es erfolge die Spezialisierung auf Grabenräumung mit dem Einsatz von Bagger und LKW; Gras mähen und Hecken schneiden. Dazu kam die Kanalspülung mit einem kombinierten Spül- und Sauggerät. Das Konzept ging auf.

Besonders erwähnte Bürgermeister Ulrich Künz die unter der Regie des Feldwegverbandes in den Jahren 1979-1980 durchgeführte EG-Maßnahme „Ausbau von Wirtschaftswegen im Raum Alsfeld-Mitte. Es wurde in Zusammenarbeit mit dem Amt für Landwirtschaft und Landentwicklung durchgeführt; schon im Jahre 1971 sei es durch den Feldwegeverband beantragt worden. Insgesamt konnten in dieser Maßnahmen fast 70 Kilometer Feldwege in dem Verbandsgebiet für etwa 5 Millionen DM ausgebaut werden. Die Finanzierung erfolgte durch einen Zuschuss aus der EG in Höhe von 1,25 Millionen DM und weiteren Zuschüssen des Bundes von 2,75 Millionen; der Eigenanteil der Verbandsmitglieder betrug lediglich 1 Millionen DM und lag bei 20 Prozent. Von einer solchen Finanzierung könne man heute nur noch „träumen“ sagte Bürgermeister Ulrich Künz.

Nachdem Hans-Ulrich Lipphardt zum Landrat des Vogelsbergkreises gewählt wurde, übernahm Bürgermeister Herbert Diestelmann die Verbandsführung. In 1988 wurden Feldwegverband und der Zweckverband Kanalreinigung in dem heutigen Umwelt- und Landschaftspflegeverband zusammengefasst. Der Betriebsteil Kanalreinigung wurde zum 31.12.2001 aufgelöst. Die Reduktion dieses Aufgabenbereiches führte zu einer noch stärkeren Konzentration auf die „Kernaufgabe“ der Unterhaltung von Wirtschaftswegen und der Pflege von Hecken und Feldholzinseln, sagte Ulrich Künz. Der Verband praktiziert die Interkommunale Zusammenarbeit in der Praxis. Über 50 Bürgermeister aus dem Altkreis Alsfeld standen dieser Gemeinschaftsaufgabe von Beginn an aufgeschlossen gegenüber und erkannten schon früh den Nutzen für die Allgemeinheit.

Künz berichtete auch, dass es auch durchaus immer wieder mehr Grundsatzdiskussionen über den Fortbestand des Verbandes gegeben habe. Insbesondere dann, wenn größere Investitionen anstanden und man die Finanzierung sicherstellen musste. Dann nämlich wusste man nicht, ob man den Verband „nicht besser auflösen“ sollte, als hohe Investitionen einzugehen. Letztlich habe man sich aber immer wieder für die Investition in die Zukunft entscheiden — und man lag dabei — rückblickend gesehen - immer richtig, freute sich Bürgermeister Ulrich Kunz, der im Jahre 2007 nach dem Ausscheiden von Bürgermeister Herbert Diestelmann - den Verbandsvorsitz inne hat.

Künz lobte in seinem Rückblick auch die weitblickende Arbeit von Geschäftsführer Lothar Ruhl (Alsfeld). Fast 40 Jahren habe Lothar Ruhl die Geschäfte des Verbandes zuverlässig geführt; Künz überreichte ihm eine Anerkennungsurkunde und ein Präsent. Der Dank galt auch den weiteren Mitarbeitern, die „Tag für Tag“ in der Feldgemarkung des Verbandsgebietes arbeiten und sich nachhaltig einbringen. Lange Jahre war Manfred Becker (Stadt Alsfeld) mit der Kassenführung des Verbandes beauftragt; seit 2011 ist Horst Köhler (Stadt Kirtorf) sein Nachfolger.

Heute, so Ulrich Künz abschließend, steht der Umwelt- und Landschaftspflegeverband auf „gesunden Füßen“; die Einführung der Doppik (auch beim Verband), die Investitionen in den Fuhrpark und zeitgemäße Stunden-Einsatz-Preise lassen den „5o Jahre alten Verband“ nicht nur jugendlich und zeitgemäß“ , sondern auch für die Aufgaben der Zukunft gut gerüstet.

Für den Vogelsbergkreis stellte Kreisbeigeordnete Magdalene Pitzer fest, dass der ULV „wertvolle Arbeit zur Erhaltung der Kulturlandschaft leistet“. Den Dank für die gute Zusammenarbeit mit der Landwirtschaft übermittele Kurt Wiegel als Vorsitzender des Kreisbauernverbandes. Vielleicht entdecken wir ja auch in Zukunft, dass das „Heckenschneiden“ auch Verwendung als „Holzhackschnitzel“ finden kann, sagte Kurt Wiegel, der sich durchaus auch eine Erweiterung des Verbandes in den Bereich des ehemaligen Landkreises Lauterbach vorstellen kann. - Die Festveranstaltung wurde umrahmt durch den Gitarren- und Singkreis Kirtorf.

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