20. November 2021 - Gemeindevertretung

Quelle: Mitteilungsblatt 46-2021

Niederschrift über die 6. Sitzung der Gemeindevertretung Schwalmtal

vom 07.10.2021 im Dorfgemeinschaftshaus Storndorf - Beginn: 20:01 Uhr, Ende 20:39 Uhr

Anwesende Mitglieder:
Dieter Boß
Reinhard Donath
Lothar Dymianiw
Timo Flohr
Artur Koch
Gert Morgenthaler
Harald Nahrgang
Kai Lucca Nahrgang
Robert Riße
Carina Vogt
Entschuldigte Mitglieder:
Werner Birkenstock
Stefan Georg
Ulrich Momberger
Alfred Päbler
Dennis Schmidt
Sonstige Anwesende:
Timo Georg Gemeindevorstand
Hans-Joachim Gemeindevorstand
Kirchheim Jochen Külper Gemeindevorstand
Eva Vornberger Gemeindevorstand
Martin Werner Gemeindevorstand
Michelle Emmrich Schriftführung

TAGESORDNUNG

Öffentlicher Teil
1. Feststellung
a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung b) Beschlussfähigkeit
2. Berichte und Anfragen a) Gemeindevorstand b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband
3. Erwerb von Grundstücken - Private Bauplätze - Baugebiet Erlenacker und Leimenfeld
4. Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Zahl der Ausschussmitglieder
5. Änderung der Entschädigungssatzung
6. Erlass von Kita-Beiträgen
7. Bauhofkonzept 2021

TOP 1 Feststellung a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung b).Beschlussfähigkeit
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Gegen die Niederschrift der 05. Sitzung liegt kein Widerspruch vor, sie ist somit genehmigt und kann veröffentlicht werden.


TOP 2 Berichte und Anfragen a. Gemeindevorstand b. Vorstand Gemeindeverwaltungsverband
Herr Bürgermeister Timo Georg berichtet über die Arbeit des Gemeindevorstandes und des Vorstandes des Gemeindeverwaltungsverbandes. Die Gemeindevertretung nimmt diese Informationen zur Kenntnis.


TOP 3 Erwerb von Grundstücken - Private Bauplätze - Baugebiet Erlenakker und Leimenfeld
Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 06. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt: Die Gemeindevertretung beschließt, die Grundstücke gem. Vorlage zu erwerben.

Beschlussfähigkeit Abstimmung

Mitgliederzahl

davon anwesend

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Stimmen-enthaltungen

15

10

9

0

1

 

TOP 4 Antrag der SPD-Fraktion zur Änderung der Zahl der Ausschussmitglieder
Der Vorsitzende der Gemeindevertretung, Herr Dieter Boß, berichtet von den Beratungen der 05. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt: Die Gemeindevertretung beschließt, die Änderung der Hauptsatzung und die Erhöhung der Ausschussmitglieder von 6 auf 7.

Beschlussfähigkeit Abstimmung

Mitgliederzahl

davon anwesend

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Stimmen-enthaltungen

15

10

9

0

1


 TOP 5 : Änderung der Entschädigungssatzung
Herr Artur Koch, berichtet von den Beratungen der 06. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt: Die Gemeindevertretung beschließt die Entschädigungssatzung wie vorgelegt.

Beschlussfähigkeit Abstimmung

Mitgliederzahl

davon anwesend

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Stimmen-enthaltungen

15

10

10

0

0

 

TOP 6 Erlass von Kita-Beiträgen
Herr Artur Koch berichtet von den Beratungen der 06. Sitzung des Hauptausschusses und gibt folgende Beschlussempfehlung bekannt: Die Gemeindevertretung beschließt, die bislang nicht erhobenen Kita-Beiträge betr. Kita „Pusteblume“ für die betreffenden Monate Januar bis Mai 2021 niederzuschlagen und den Träger der Kita „Haus der kleinen Füße“ entsprechend zu informieren mit der Empfehlung ebenso zu verfahren.

Beschlussfähigkeit Abstimmung

Mitgliederzahl

davon anwesend

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Stimmen-enthaltungen

15

10

10

0

0

 

TOP 7 Bauhofkonzept 2021
Herr Artur Koch berichtet, dass der Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss verbleibt.

 

Der Vorsitzende
Dieter Boß

Die Schriftführerin der Gemeindevertretung
Michelle Emmrich


Zusätzliche Informationen

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