29. Januar 2015 - Bundestagswahlkreise

Quelle: OZ Alsfeld, 29.01.2015 / Michael Giers

Unmut über geplante Veränderung

BUNDESTAGSWAHLKREIS Beispiel Schotten zeigt, dass Auflösung wenig Sinn macht 

SCHOTTEN. Die eventuelle Auflösung des Bundestagswahlkreises 175 (Main-Kinzig-Wetterau H-Schotten), welcher derzeit von den Abgeordneten Dr. Peter Tauber (CDU) und Bettina Müller (SPD) in Berlin vertreten wird, sorgt für Unverständnis bei den dort handelnden Personen.

Wie beispielsweise das altgediente sozialdemokratische Bundestagsmitglied Rüdiger Veit. „Ständige Umorientierungen auf dieser Ebene sind für alle Seiten nicht zumutbar." Was er meint: Einst war er über zehn Jahre lang für die Stadt Schotten im Vogelsberg zuständig. Und zwar vom Gießener Wahlkreis aus. Dieser Zuschnitt wurde vor der letzten Wahl geändert. Schotten gehört nun zum Ostkreis der Wet-terau und zu Main-Kinzig. Veit; „Im Laufe der Zeit hatte ich die Menschen dort sehr gut kennengelernt. Und die Menschen mich. Eine solche Nähe muss vorhanden sein." Dass nun erneut eine Änderung anstehen könnte, sieht Veit zwiespältig: „Einerseits würde ich mich freuen, wieder für Schotten zuständig zu sein, andererseits geht es gar nicht, die Zuständigkeitsbereiche laufend neu aufzuteilen, weil allein der Wähler zählt. Und der erwartet klare Verhältnisse."

Das sieht Dr. Helge Braun genauso. Er sitzt ebenfalls als Gießener Abgeordneter im Deutschen Bundestag, ist Staatsminister bei der Bundeskanzlerin und somit ein politischer Entscheidungsträger höchster Rangordnung. Er erinnert sich auch gern an die Bürger Schottens und die dortigen Parteifreunde: „Da ist natürlich zwischenmenschlich etwas zusammengewachsen. Deswegen stehe ich einer erneuten Umstrukturierung sehr skeptisch gegenüber. Ich bin aber aufgrund der Bevölkerungsentwicklung in Hessen zuversichtlich, dass wir keinen Bundestagswahlkreis abgeben müssen."

Ähnlich bewertet die jetzige SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller das Ganze. Sie kommt aus Flörsbach-tal, also aus Main-Kinzig, hat sich aber in der hiesigen Region bekannt gemacht. „Auch in Schotten kenne ich jetzt Land und Leute bestens. Ich bin dort wärmstens aufgenommen worden. Insbesondere zu meinen Parteifreunden besteht eine ganz enge Beziehung." Müller hat aber gute Hoffnung, dass der Kelch an allen vorübergeht: „Tatsache ist, dass dem Freistaat Bayern aufgrund des Zuwachses an Einwohnern ein weiterer Wahlkreis zusteht Tatsache ist aber auch, dass die Zahlen von 2013, auf denen die geplante Neuordnung basiert, sich zugunsten von Hessen positiv verändern. Und Tatsache ist ebenfalls, dass die Bevölkerung in Thüringen abnimmt." Deswegen geht sie davon aus, dass Thüringen einen Wahlkreis an Bayern abgeben muss.

Sehr stark engagiert im Ostkreis und in Schotten ist außerdem CDU-Bundestagsabgeordneter und Unions-Ge-neralsekretär Dr. Peter Tauber aus Geinhausen. „Nicht nur Schotten, sondern auch seine Dörfer genießen bei mir hohen Stellenwert. Da ist so manche Bindung gewachsen, aber auch so manche Problemstellung ist mir klar vor Augen geführt worden. Das ist wichtig für einen Politiker, damit er versuchen kann, auf verschiedenen Ebenen in der Sache tätig zu werden. So was läuft halt nur, wenn man das Umfeld ganz genau kennt" Deswegen sein Fazit: „Ein solches Wechselspiel darf nicht einreißen." Allerdings: „Gesetze sind dazu da, dass sie eingehalten werden. Das gilt auch für dieses Gesetz." Tauber geht aber ebenfalls davon aus, dass die neuen Bevölkerungszahlen für Hessen sprechen.

Ganz abgesehen davon bringt Schottens Bürgermeisterin Susanne Schaab ihren Unmut über die eventuelle erneute Änderung zum Ausdruck: „Das ist unsäglich und unzumutbar. Wir wollen Ansprechpartner haben, die wir kennen, und nicht ständig andere. Auch der Wähler will wissen, wen er vor sieht hat. Hier muss ein hoher Identifikationsfaktor vorhanden sein."

Anmerkung: Auch Schwalmtal wäre von einer Neustrukturierung der Bundestagswahlkreise betroffen >>>> siehe Artikel "Schritt zurück".  Dort heißt es: "Das hätte auch Konsequenzen für den Vogelsbergkreis, denn von der vorgeschlagenen Neuordnung wären auch die Wahlkreise Fulda und Vogelsberg/Gießen betroffen. So sollen die Gemeinden Schwalmtal und Grebenau, die vor der jüngsten Wahl dem Wahlkreis Fulda zugeordnet wurden, wieder zurück in den Wahlkreis 173 (Gießen/Vogelsberg) kommen. Die Stadt Schotten, die ebenfalls im neuen Wahlkreis 175 eingeordnet war, soll ebenfalls wieder dem Gießener Stimmbezirk zugeschlagen werden."


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