Einladung zur 24. Sitzung der Gemeindevertretung Schwalmtal am 9. November 2023 um 20:00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Rainrod. Die Sitzung ist öffentlich.

TAGESORDNUNG
1. Feststellung
a) Ordnungsmäßigkeit der Ladung
b) Beschlussfähigkeit
2. Berichte und Anfragen
a) Gemeindevorstand
b) Vorstand Gemeindeverwaltungsverband
3. Entscheidung über die Gültigkeit der Direktwahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in der Gemeinde Schwalmtal am 08. Oktober 2023 gemäß § 74 KWO und § 50 Nr. 4 KWG
4. Feststellung des geprüften Jahresabschluss zum Stichtag 31.12.2016 und Entlastung des Gemeindevorstands für das Haushaltsjahr 2016
5. Bauleitplanung der Gemeinde Schwalmtal, Ortsteil Storndorf, Bebauungsplan „Leimenfeld“ - 2. Änderung; 1. Auswertungen und Beschlussempfehlungen zu den eingegangenen Stellungnahmen mit Anregungen und Hinweisen im Rahmen der Beteiligung der Behörden § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Hs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 13 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 Hs. 2 i. V. m. § 3 Abs. 2 BauGB 2. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB
6. Einführung Katzenschutzverordnung
7. Aufhebung Sperrvermerk zur flächendeckenden Einführung von Defibrillatoren in Schwalmtal
8. Erwerb eines Grundstücks im Ortsteil Vadenrod
9. Gründung EnergieSchwalmtal GmbH - Statusbericht
10. Beitritt der Gemeinde Schwalmtal zur Energiegenossenschaft Vogelsberg
11. Neufassung der Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Schwalmtal
12. Benennung eines Mitglieds der Gemeinde Schwalmtal im Kreisseniorenbeirat
13. Anfrage der AfD-Fraktion - Wahlwerbung in Schwalmtal

Schwalmtal, 30.10.2023
gez. Dieter Boß