08. Oktober 2015 - Gemeinde Schwalmtal-Interkommunale Zusammenarbeit

Quelle: OZ Alsfeld, 08. Okt. 2015

Startschuss soll zügig fallen

IKZ Haupt- und Finanzausschüsse der vier Kommunen tagen gemeinsam / Enges Zeitfenster bis Satzungsbeschluss gesetzt

Wilhelm Wecker stellt die ersten Ergebnisse der Datenanalyse für den Gemeindeverwaltungsverband vor. Foto: Irek

WINDHAUSEN/ROMROD - (hek). "Meine Empfehlung ist, dass Sie die Satzung zügig beschließen, damit die Arbeit am Gemeindeverwaltungsverband beginnen kann." Mehrmals betonte Wilhelm Wecker dies mit eindringlichen Worten in der gemeinsamen Sitzung der Haupt- und Finanzausschüsse der Kommunen Feldatal, Grebenau, Romrod und Schwalmtal am Dienstagabend im DGH in Windhausen. Denn ohne diesen Beschluss könnten keine konkreten Umsetzungen in Angriff genommen werden und auch die Förderung vom Land werde nicht fließen, stellte der Leiter des Unternehmensbereiches Consulting bei der ekom21 heraus.

Das unterstrichen auch die Rathauschefs der vier beteiligten Kommunen während ihrer wöchentlichen Tagung am Mittwochvormittag im Romröder Rathaus. "Wir sind seit Anfang des Jahres sehr intensiv in der Vorbereitung und haben viel Arbeit rein gesteckt. Nun wollen wir eine Entscheidung, wer beim Gemeindeverwaltungsverband mitmacht", fasste Schwalmtals Bürgermeister Timo Georg die Situation für seine Kollegen zusammen. Den zeitlichen Rahmen sehen er und seine Kollegen bis Ende des Jahres. Denn erst wenn feststehe, welche Kommunen wirklich am Verband teilnehmen werden, stehe fest, welche "Mitarbeiter als Basis für den Gemeindeverwaltungsverband überhaupt zur Verfügung stehen", erklärte Georg.

Spezialisierung

Dann erst kann auch die ekom21 mit der eigentlichen Arbeit beginnen. Denn was Wecker am Dienstag vorstellte, war die Datenbasis, welche Mitarbeiter in den Kommunen, mit welchen Qualifikationen tätig sind. "Die Erhebung der Verwaltungsaufgaben hat gezeigt, dass die Mitarbeiter in den Verwaltungen neben ihrem Kernbereich noch sehr viele weitere Aufgabenbereiche abdecken." Dabei werde es in Zeiten steigender Zahlen an Gesetze und Verordnungen immer schwieriger die "Dienstleistungsqualität für den Bürger aufrecht zu erhalten". Denn das Anforderungsprofil erfordere eine stärkere Spezialisierung. "Denn Allroundmitarbeiter der früheren Zeiten gibt es nicht mehr", meinte Wecker. Gerade hierbei liege für die Mitarbeiter aber eine große Chance im Verwaltungsverband, denn die Zusammenarbeit ermögliche eine Spezialisierung und eine gleichbleibende Qualität auch im Vertretungsfall. Auch könnten personelle Veränderungen mittelfristig besser kompensierbar werden. Argumente, die für Arnd Planz, SPD-Stadtverordneter aus Romrod, für den Gemeindeverwaltungsverband sprechen: "Es geht um die Entlastung des Personals."

15% Einsparungen

Zudem werde es den zusammenarbeitenden Kommunen durch die Spezialisierung möglich, Aufgaben, "die momentan Dritte erledigen, auf lange Sicht selbst zu übernehmen", deutete Wecker unter anderem mit Blick auf die Jahresabschlüsse Einsparpotenzial an. In genauen Zahlen ließe sich dieses aber noch nicht beziffern, da eben noch nicht klar sei, welche Kommunen mitmachen. Allerdings war Wecker sich auf Nachfragen von Jens Heddrich, CDU-Stadtverordneter aus Grebenau, und Michael Schneider (FWG) aus Feldatal sicher, dass die vom Land als Ziel vorgegebenen 15 Prozent Einsparungen "bei der Struktur ihrer Kommunen problemlos zu erreichen sein werden". Als Beispiel führte er Schrecksbach und Willingshausen an, die pro Jahr 25 000 Euro Einsparungen erzielten, dadurch dass sie die Jahresabschlüsse selbst erstellten.

Wobei Wecker darauf verwies, dass der Bereich Personal nicht als Einsparpotenzial gesehen wird. "Die Kommunen des Gemeindeverbandes haben umgerechnet 18 Vollzeitstellen, von denen zwei derzeit nicht besetzt sind. Vergleichbare Kommunen mit 10 000 Einwohnern haben im Schnitt 21 Mitarbeiter", verdeutlichte Wecker.

Er forderte die Kommunalpolitiker auf, nun zeitnah "die Satzung des Gemeindeverwaltungsverbandes als Leitplanke für das Verwaltungshandeln zu beschließen. Vieles, was jetzt noch offen ist, wird dann in der Ausführung geregelt", verwies er auf die Erfahrung bei der Entstehung anderer Verbände.

Finanzen zuerst

Wenn sich die kommunalpolitischen Vertretungen für die Satzungen ausgesprochen haben, wird der erste Bereich der Zusammenarbeit der Bereich der Finanzabteilung sein. "Hier haben wir die größten Übereinstimmungen im Bereich IT und standardisierten Verfahren", begründete Romrods Bürgermeisterin Dr. Birgit Richtberg. Allerdings verwies ihr Grebenauer Kollege Lars Wicke darauf, dass die komplette Umsetzung des Gemeindeverbandes in einem sehr engen zeitlichen Rahmen ablaufen müsse. "Die Mitarbeiter in den Finanzabteilungen decken unterschiedliche Zusatzarbeiten in den vier Verwaltungen ab. Die können nicht über einen längeren Zeitraum brach liegen." Allerdings gab Dietmar Schlosser, Feldataler Bürgermeister, zu bedenken, dass der Übergangszeitraum zwei bis drei Jahre dauern werde.

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