Haben Parteien in Schwalmtal ausgedient?

INFO-VERANSTALTUNG Konkrete Überlegungen: Offene Bürgerliste zur Kommunalwahl

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Am ersten Treffen nahmen nur wenige Parteilose teil. Foto: Massier

OBER-SORG - (gma). Ein kommunales Parlament ohne Beteiligung von Parteien – so könnten sich die Initiatoren aus den Reihen der Schwalmtaler CDU und FWG eine künftige Gemeindevertretung im Schwalmtal idealerweise vorstellen. Was vor einigen Jahren sicher noch undenkbar gewesen wäre, wird im Schwalmtal inzwischen aber durchaus ernsthaft diskutiert. Mehr noch: Es wird konkret versucht, mit einer offenen Bürgerliste bei der Kommunalwahl am 6. März anzutreten. Aus diesem Grund war von Artur Koch und Ulrich Momberger zu einer ersten Informationsveranstaltung ins Dorfgemeinschaftshaus Ober-Sorg eingeladen worden.

Die Veranstaltung wurde von Dieter Boss moderiert, und auch Bürgermeister Timo Georg nahm daran teil. Die Initiatoren machten allerdings keinen Hehl daraus, dass sie sich schon etwas mehr Resonanz und Beteiligung erhofft hatten, war doch in der Einladung von „sachorientiertem Handeln ohne Parteibrille für die besten Lösungen für die Gemeinde" die Rede gewesen.

Aufgaben der Zukunft

Idealvorstellung ist es, so die Initiatoren, im Gemeindeparlament engagierte Bürger zu versammeln, die aufgrund von Beruf, Interessen, Know-how oder Erfahrung in bestimmten Bereichen qualifiziert sind. Unter dieser Voraussetzungen wäre ein solches Parlament bestens in der Lage, die Aufgaben und Anforderungen der Zukunft zu lösen.

Die rund 20 Interessierten, die an der Info-Veranstaltung teilnahmen, gehörten aber in der Mehrzahl einer Partei an, nur wenige Parteilose waren der Einladung gefolgt. Diesen wurde dann von verschiedenen Referenten ein Einblick in verschiedene Themenfelder wie interkommunale Zusammenarbeit, Finanzen und Steuern, Dorfentwicklung, Breitbandausbau, Wasserversorgung, Kanalnetze oder Energiewende auf gemeindlicher Ebene gewährt.

In der anschließenden Diskussion wurde überlegt, wie Bürger aktiviert werden können, sich im Gemeindeparlament einzubringen. Gefragt wurde auch, ob die SPD angesprochen worden sei, sich an der „Bürgerliste" zu beteiligen. Dies wurde von den Initiatoren einerseits bejaht, gleichzeitig teilten sie mit, dass die SPD derzeit kein Interesse habe und eine eigene Liste aufstellen wolle. Für alle Teilnehmer war indes klar, dass die Idealvorstellung einer Gemeindevertretung ohne Parteien mit nur einer gemeinsamen Bürgerliste lediglich mit Beteiligung der SPD erfolgreich sein könne. An dieser Stelle merkte Bürgermeister Timo Georg an, dass er bisher sehr konstruktiv und ehrlich mit der SPD zusammengearbeitet hätte, Entscheidungen seien einstimmig über alle Parteigrenzen getroffen worden, daher könne er sich vorstellen, dass dies in Zukunft gelingen könne.

Vor diesem Hintergrund soll weiterhin das Gespräch mit der SPD gesucht werden, um vielleicht dann bei der übernächsten Kommunalwahl genau mit dieser einen Bürgerliste ins Rennen gehen zu können. Die nächste Veranstaltung rund um die Bürgerliste findet am 17. November in Ober-Sorg statt.