26. Januar 2013 - Gemeindeparlament

Finanziell noch immer recht gut aufgestellt

Bürgermeister Timo Georg brachte seinen ersten Haushaltsplanentwurf ein - Erwirtschaftet wird ein Plus von 70 000 Euro

Jetzt kann es in die Beratung gehen: Am Donnerstag brachte Bürgermeister Timo Georg den Haushaltsplanentwurf ein, nach seiner Rede wurde das Zahlenwerk den Gemeindevertretern - hier im Bild die FWG-Fraktion - ausgehändigt.

(sgs). Im Vergleich zu anderen Kommunen steht die 3000-Einwohner-Gemeinde Schwalmtal gar nicht schlecht da: Im Ergebnishaushalt wird - wenn die Berechnungen stimmen - in diesem Jahr ein Plus von 70 000 Euro erwirtschaftet, ohne Kreditaufnahme können sogar 385 000 Euro ausgegeben werden. Und doch mahnte Bürgermeister Timo Georg bei der Einbringung des Haushaltplanentwurfs ein „intelligentes Sparen" an und plädierte für „intelligente Investitionen" beispielsweise in energetische Maßnahmen, um so langfristig die Energiekosten zu senken.

Knapp 4,3 Millionen Euro umfasst das Zahlenwerk, das erstmals von Timo Georg, bislang Beamter bei der Bundesbank und seit vergangenem Jahr Bürgermeister in seiner Heimatgemeinde, vorgestellt wurde. Der „Mann der Zahlen" ging umfassend auf den Etatentwurf ein, erläuterte - auch für die zahlreichen Zuschauer verständlich - dessen Aufbau und konnte gleich zu Beginn mit einer positiven Nachricht aufwarten: Der Haushalt ist ausgeglichen, es kann sogar mit dem Plus von 70 000 Euro gerechnet werden. Positiv auch der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer, der nämlich steigt in diesem Jahr deutlich von 890 000 auf 980 000 Euro und die Gewerbesteuer könnte, wenn es gut läuft, 400 000 Euro einbringen. Doch: „Dieser Anstieg wird aber komplett aufgefressen durch erhöhte Umlagen insbesondere Kreis- und Schulumlage", ärgerte sich Georg in der jüngsten Gemeindevertretersitzung am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus in Vadenrod.

Rund eine Million soll in diesem Jahr im Schwalmtal investiert werden. Einen besonderen Schwerpunkt will der Bürgermeister auf energetische Maßnahmen legen. Zum einen sollen dadurch mittelfristig deutliche Einsparungen, auch vor dem Hintergrund stetig steigender Energiekosten, erzielt werden, zum anderen sind die Kredite für solche Projekte im Moment mit 0,1 Prozent günstig wie selten zuvor, machte Georg deutlich. Und so sind im Haushaltsplanentwurf beispielsweise die Sanierung der Fester im Kindergarten Brauerschwend mit 10 000 Euro sowie der Austausch der Brunnenpumpen in Hopfgarten (10 000 Euro) und Brauerschwend (20 000 Euro) vorgesehen. Geplant sind zudem die Installierung gleich mehrerer Photovoltaikanlagen zum Beispiel auf dem Dach der Verwaltung (49 000 Euro), auf dem Dorfgemeinschaftshaus Storndorf (64 000 Euro) sowie den Wasserwerken Brauerschwend (51 000 Euro), Rainrod (66 800 Euro) und Hopfgarten (51 000 Euro) sowie der Vakuumanlage Rainrod (52 000 Euro).

Neben der Sanierung der Wasserleitung in Brauerschwend mit 100 000 Euro und der Beseitigung von Schäden in den Abwasserkanälen mit 100 000 Euro ist die energetische Sanierung des Rathauses mit 300 000 Euro der „dickste Brocken" im Etatentwurf. Georg schränkte allerdings ein: „Darüber wird zu reden sein." Beraten werden muss auch über ein Konzept für den Bauhof, für Anschaffungen sind 95 000 Euro eingeplant, und ein Nutzungskonzept für das Storndorfer Gemeinschaftshaus, für das 50 000 Euro eingestellt sind.

Detailliert ging der Rathauschef auch auf den Gebührenbereich ein: Im Bereich Wasser seien die Gebührensätze angepasst worden, der Deckungsgrad liege bei rund 85 Prozent. Im Abwasserbereich wird derzeit eine umfassende Gebührenkalkulation erstellt, da, wie berichtet, die gesplittete Abwassergebühr eingeführt wird. Defizitär ist nach Angaben Georgs der Bereich Bestattungswesen. Eine „deutliche Unterdeckung" ergibt sich im Bereich der Kindergärten: „Hier werden nur rund 27 Prozent der Kosten durch Gebühren und Zuschüsse gedeckt. Das heißt umgekehrt, dass pro Kindergartenplatz rund 225 Euro pro Monat aus anderen Mitteln der Gemeinde gedeckt werden müssen", machte Georg das Dilemma deutlich. Aber: „Um die Gemeinde attraktiv und zukunftsfähig zu halten und kostenträchtige Abwanderungen von Kindern in Nachbargemeinden zu vermeiden, müssen die Kindergärten der Gemeinde ein zeitgemäßes Angebot bereitstellen." Gleichzeitig darf, mahnte Georg, der Kostendeckungsgrad in Zukunft nicht zu gering werden.

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt in Schwalmtal bei 320 Prozent, für die Grundsteuer A bei 280 Prozent und für die Grundsteuer B bei 240 Prozent. „Im Quervergleich sind diese Sätze nach wie vor recht günstig. Auch hier gilt es abzuwägen zwischen der Attraktivität der Gemeinde als Gewerbestandort und Wohnort und den Zwängen der Gemeinde, adäquate Einnahmen zu erzielen", sagte Georg.

In seiner Bewertung des Zahlenwerks erinnerte der Bürgermeister daran, dass in einigen Bereichen dringend Modernisierungen und Erneuerungsmaßnahmen vorgenommen werden müssen. „Das Gebot der Stunde heißt: intelligent sparen." Die geplanten Investitionen machen eine Kreditaufnahme von mehr als 870 000 Euro erforderlich, so Georg, der weiter ausführte, dass mehr als 720 000 Euro in energetische Maßnahmen investiert werden, die zinsgünstig refinanziert werden können und sich so zum größten Teil selbst tragen.

Die Nettoneuverschuldung liegt laut Etatentwurf bei rund 730 000 Euro. „Ohne Durchführung der zinsgünstigen energetischen Maßnahmen würde die Netto-Neuverschuldung sogar sinken", machte Georg deutlich.

In seinem Ausblick hob er hervor, dass die kommenden Jahre „von großen Herausforderungen und Unsicherheiten" geprägt sein werden. Und: Die Gemeinde wird vor großen Projekten stehen. Georg nannte die Erneuerung der Wasserversorgung und den Ausbau der Ortsdurchfahrten in Hergersdorf und Storndorf.