Schwalmtal will Betreibergesellschaft erneuerbare Energien

Die Gemeinde Schwalmtal möchte eine Gesellschaft für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien gründen. So soll die Wertschöpfung innerhalb der Kommune bleiben.

SCHWALMTAL. Die Gemeinde Schwalmtal möchte eine Gesellschaft für den Betrieb von Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien gründen. Damit soll die Wertschöpfung für mögliche Projekte innerhalb der Kommune vor Ort bleiben. Dazu haben die Gemeindevertreter nun den ersten Schritt getan und einem entsprechenden Antrag des Gemeindevorstandes zugestimmt, um die Voraussetzungen und Umsetzbarkeit zu prüfen. Somit ist der Gemeindevorstand zunächst damit beauftragt, ein Konzept zu erarbeiten, das dann wiederum den Gemeindevertretern zur Abstimmung vorgelegt werden soll.

Bürgermeister Timo Georg (parteilos) stellte während der jüngsten Gemeindevertretersitzung in Vadenrod den Antrag und somit die Idee näher vor. Der Hessische Städte und Gemeindebund (HSGB) erlaube es den Kommunen eigen Betreibergesellschaften für erneuerbare Energien zu gründen. Dazu müssten die Anlagen innerhalb der Kommune oder in direktem Umfeld errichtet werden. Außerdem bestehe laut HSGB die Möglichkeit, die Gesellschaft gemeinsam mit einem Partner zu betreiben. Wie im späteren Sitzungsverlauf deutlich wurde, sind dazu Gespräche mit der Energiegenossenschaft vorgesehen. Durch eine Betreibergesellschaft könnten auch die Bürger vor Ort an Projekten beteiligt werden. Daher gehe es um einen Grundsatzbeschluss, um die Wertschöpfung vor Ort zu halten. "Da gibt es aber noch ganz viel zu prüfen und abzustimmen", fügte Georg an.

Zunächst wollte Stefan Georg (Bürgerliste) wissen, ob schon mit den Partnerkommunen im Gemeindeverwaltungsverband (GVV) gesprochen worden sei, da eine gemeinsame Betreibergesellschaft für die vier Kommunen Grebenau-Feldatal-Romrod-Schwalmtal eventuell Synergieeffekte haben könnte. Der Rathauschef erläuterte, dass ein Austausch stattgefunden habe und auch Synergieeffekte gegeben wären. "Aber die Komplexität steht in keinem Verhältnis", machte der Rathauschef deutlich, da alle vier Kommunen ganz unterschiedliche Ausgangssituationen hätten. So habe Romrod die Besonderheit mit der A5. Im Abstand von 200 Metern zur Autobahn seien alle Flächen privilegiert und somit sei Romrod eingeschränkt. In Feldatal und Grebenau gebe es ganz eigene Überlegung. Alle Gemeindevertreter wüssten, wie lange schon über Photovoltaik-Freiflächenanlagen in der Gemeinde und in den Nachbarkommunen diskutiert werde. Daher sei ein gemeinsames Vorgehen nicht zu stemmen.

Robert Riße (Grüne) wünschte sich mehr Informationen zum kompletten Verfahren, als Tierarzt fehle ihm die nötige Expertise. Timo Georg antwortete, dass es darum in den nächsten Schritten gehe. Auch die Verwaltung und der Gemeindevorstand müssten sich die Expertise erst einmal erarbeiten und auch auf Fachwissen von außen zurückgreifen. Daher soll es auch weitere Beratungen im Hauptausschuss und in den Gemeindevertretersitzungen geben, wenn das Konzept stehe.

Dieses Vorgehen traft auf Zustimmung von Artur Koch (Bürgerliste). Seine Fraktion sei für den Grundsatzbeschluss. Später, wenn umfangreiche Informationen vorlägen, könne man dann diskutieren. Nun heiße es abwarten, bis der Gemeindevorstande Ergebnisse vorlege. Ihm sei wichtig, dass die Gemeinde bei Freilächen-PV-Projekten weiterhin selbst entscheiden könne. Falls sich die Gesetzgebung ändern sollte, habe sie vielleicht bald keine Möglichkeit mehr zu entscheiden, auf welchen Flächen PV-Projekte infrage kämen. "Noch können wir Einfluss nehmen", so Koch.

Harald Nahrgang (SPD) fragte, wer als Gesellschafter miteinbezogen werden könnte? Schließlich beschäftige sich die Gemeinde - unter dem Hinweis auf die Tagesordnung - gleich mit mehreren PV-Projekt-Anfragen. Timo Georg entgegnete, dass er doch schon bei der Veranstaltung am 19. Mai in der Volkshalle mit Harald Lesch öffentlich gemacht habe, dass mit den Energiegenossenschaften gesprochen werden soll. Dazu brauche er jedoch zunächst den Auftrag durch die Gemeindevertreter.

Nachdem noch kurz über den genauen Wortlaut des Antrages diskutiert wurde, fand er einmütige Zustimmung aller Fraktionen.

Nicht zuletzt unter dem Hinweis auf das Gründen einer Betreibergesellschaft als nächsten Schritt blieben die beiden nächsten Tagesordnungspunkte "Anfrage PV-Projekt in Vadenrod (circa 14,4 Hektar)" und "Anfrage PV-Projekt in Storndorf (circa 6 Hektar)" im Ausschuss.

Zum Hintergrund der Projekt-Anfragen erläuterte Bürgermeister Georg, dass es sich bei den Flächen bei Vadenrod bislang lediglich um eine unverbindliche Anfrage eines Projektierers handele. Diese habe ganz bewusst ausschließlich bei der Gemeinde angefragt, ob diese sich das vorstellen könne und noch nicht einmal mit den Grundstückseigentümern gesprochen.

Anders verhalte es sich bei der Anfrage in Storndorf, die konkret sei. Hier gehe es um eine Fläche oberhalb des Friedhofes auf der linken Seite in der Feldgemarkung.