22. November 2013 - Gemeindevertretung
Quelle: OZ Alsfeld
Schwalmtals Bürgermeister Timo Georg legt ausgeglichenen Etatentwurf vor
Schon seit Jahren warten die Storndorfer auf den Ausbau ihrer Ortsdurchfahrt. Im nächsten Jahr soll endlich damit begonnen werden. In einem ersten Bauabschnitt wird zunächst die Windhäuser Straße grundlegend saniert. Foto: sgs
(sgs). Timo Georg hat gut lachen, der Schwalmtaler Bürgermeister nämlich kann erneut einen ausgeglichenen Haushalt mit einem Gesamtvolumen von rund 4,6 Millionen vorlegen. Das bedeutet konkret: All das, was im nächsten Jahr ausgegeben werden soll, wird über den Ergebnishaushalt „erwirtschaftet", es gibt keinen Fehlbetrag in der Gemeindekasse. Besser noch: Schwalmtal hat, wie Timo Georg im Gespräch mit der Oberhessischen Zeitung deutlich macht, sogar noch Reserven, könnte die Einnahmesituation durchaus noch verbessern – wenn auch nur in einem geringen Maße.
Haupteinnahme-Quellen einer Gemeinde wie Schwalmtal sind in der Regel Zuschüsse beziehungsweise Steueranteile: Die Schlüsselzuweisungen sind im nächsten Jahr mit mehr als 870 000 Euro festgeschrieben, der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer mit etwas mehr als 1 Million. Außerdem können die Kommunen selbst Gebühren erheben – für Wasser und Abwasser oder für die Kinderbetreuung. Und schließlich können Steuern eingefordert werden: so zum Beispiel die Gewerbesteuer, die Grundsteuer A für landwirtschaftliche Flächen und die Grundsteuer B für alle anderen Grundstücke. Schwalmtal hat – gemeinsam mit zwei weiteren Kommunen – die günstigsten Steuerhebesätze im Vogelsbergkreis, betont der Bürgermeister. Bei 320 Prozent beispielsweise liegt die Gewerbesteuer. Das bringt im nächsten Jahr die stolze Summe von 470 000 Euro ein. Bei 280 Prozent liegt die Grundsteuer B und bei 240 Prozent die Grundsteuer A. Damit fließen 40 000 beziehungsweise 200 000 Euro in die Gemeindekasse. „Die Gewerbesteuer hat uns dieses Jahr noch einmal gerettet", unterstreicht der Verwaltungschef. Doch selbst wenn diese Einnahme leicht sinken würde, sieht Georg noch Puffer im Etat: Wenn die jetzt niedrig liegenden Sätze bei Grund- und Gewerbesteuer nur auf die Durchschnittswerte der Vogelsberger Gemeinden angehoben würden, „würden sich die Einnahmen der Gemeinde Schwalmtal um rund 130 000 Euro jährlich erhöhen", rechnet der Rathauschef vor.
Auf der Ausgabenseite hingegen ergeben sich wenig Möglichkeiten, die Situation zu verbessern. So ist vorgegeben, wie viel Schwalmtal an den Vogelsbergkreis abführen muss: fast 1 Million an Kreisumlage und mehr als 460 000 Euro an Schulumlage. Zudem müssen noch einmal 100 000 Euro an Gewerbesteuerumlage abgeführt werden.
Trotzdem: In Schwalmtal wird kräftig investiert im nächsten Jahr. Mehr als 2,2 Millionen stehen im Etatentwurf 2014, den der Bürgermeister in der Gemeindevertretersitzung am gestrigen Abend im Dorfgemeinschaftshaus Vadenrod einbrachte. 1,4 Millionen dieser Summe sind durch Zuschüsse abgedeckt, rund 850 000 Euro muss die Gemeinde aufbringen, dafür müssen allerdings 540 000 Euro an Krediten aufgenommen werden. Für Georg ein „ökonomisch vertretbares" Vorgehen, nicht nur weil die Zinsen derzeit extrem niedrig sind, sondern vor allem auch, weil in langfristige Infrastrukturmaßnahmen investiert wird – will heißen: in Straßenbau, in Wasser- und Abwasserleitungen. So beginnt im nächsten Jahr der Ausbau der Ortsdurchfahrt in Storndorf, im Rahmen dieser grundhaften Erneuerung werden die alten Wasserleitungen und teilweise auch die Kanalrohre ausgetauscht. Auch in Hergersdorf und in Vadenrod sollen die Straßen auf Vordermann gebracht werden. Eine ganze Reihe von Maßnahmen – vom Ausbau des Radweges zwischen Vadenrod und Ober-Sorg bis zur Erneuerung der Heizungsanlage im Kindergarten Brauerschwend – sind im Haushaltsplanentwurf aufgelistet, wobei Bürgermeister Georg unterstreicht: „Alle Investitionen sind notwendig, um bestehende Infrastruktur zu erhalten." Lediglich der Schwalmradweg und eine geplante Umgestaltung des Hartplatzes in Brauerschwend stellten sogenannte Erweiterungsinvestitionen dar, „die jedoch zu einem Großteil durch Zuschüsse finanziert werden können".
In einem Ausblick sieht Georg Chancen durch die Windenergie: Durch die Errichtung von Windkraftanlagen auf Gemeinde-Grundstücken könnten zusätzliche Einnahmen generiert werden, allerdings sei dies von „unsicheren Rahmenbedingungen anhängig". Der Bürgermeister will zudem interkommunale Zusammenarbeit mit Nachbar-Gemeinden forcieren und will auch prüfen, ob sich ein Gewerbegebiet an der B 254 realisieren lässt.
