13. Dezember 2014 - Gemeindevertretung Schwalmtal

Quelle: OZ Alsfeld

Straßenausbau zurückgestellt

PARLAMENT Ortsdurchfahrt Hopfgarten: Kostengünstigere Variante wird gesucht

VADENROD (sgs). Zum Jahresabschluss noch einmal ein volles Programm: 15 Tagesordnungspunkte hatten die Schwalmtaler Gemeindevertreter am Donnerstag im Dorfgemeinschaftshaus in Vadenrod zu behandeln - bis auf eine fielen alle Abstimmungen einstimmig aus.

Nach der Einbringung des Haushaltes (die OZ berichtete gestern ausführlich) und der Beratung über die Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer wurde ein Großteil der Punkte ohne große Diskussion abgehandelt - auch weil die Themen in mehreren Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses detailliert vorbereitet worden waren, wie dessen Sprecher Ar-tur Koch deutlich machte.

Reine Formsache war die Wiederwahl des stellvertretenden Schiedsmannes Wolfgang Hainbuch und auch der Beitritt Schwalmtals zur Touristischen Arbeitsgemeinschaft „Rund um Alsfeld" war unstrittig. Ebenfalls ohne große Diskussion gestoppt wurden die Vorarbeiten für eine grundhafte Erneuerung der Ortsdurchfahrt Hopfgarten. Die Gemeinde hätte laut Ausschuss-Vorsit-zendem Koch nämlich auch die Planungskosten des Landes mit übernehmen müssen, „Das hätte enorme Kosten verursacht." Jetzt soll geprüft werden, ob es eine kostengünstigere Variante gibt.

Eingerichtet, so ein weiterer Punkt, wird eine IKEK-Steuerungsgruppe im Rahmen des Dorfentwicklungsprogramms. Diesem Gremium werden neben dem Bürgermeister auch drei Mitglieder des Gemeindevorstandes, der Vorsitzende der Gemeindevertretung und ebenfalls je ein Parlamentarier jeder Fraktion angehören.

Schließlich verabschiedete das Parlament eine Resolution gegen die alternative Planung der SuedLink Trasse, die über Gemeindegebiet führen würde. Gleich mehrere Gründe sprechen nach Ansicht der Schwalmtaler gegen den Trassenverlauf, unter anderem wird ein Sicherheitsabstand von 1000 Metern zur Wohnbebauung von Brauerschwend gefordert.

Und schließlich war noch einmal die Vakuumanlage Rainrod Thema der Sitzung: Es habe eine Zusage des Landes gegeben, dass es noch einmal Zuschüsse geben würde, wenn die Kosten der Anlage die Marke von 1,5 Millionen überschreiten würden, erklärte HFA-Sprecher Koch. In mündlichen Verhandlungen sei einst von 200 000 Büro die Rede gewesen. Nun sei mitgeteilt worden, dass es 44 000 Büro gibt. „Der Ausschuss empfiehlt, die Sache so zu akzeptieren und keine Rechtsmittel einzulegen", so Koch. Dieser Vorgabe schloss sich das Parlament ohne Diskussion an.

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