19. Februar 2015 - Bürgermeister Schwalmtal
Quelle: Mitteilungsblatt 7-2015
Zukunft der Postfiliale im Rathaus Schwalmtal
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger, wie Sie wissen, ist die Postfiliale seit vielen Jahren im Rathaus der Gemeinde Schwalmtal beheimatet. Dies soll nach heutigem Stand der Dinge auch in Zukunft so bleiben. Im November 2014 hat der Gemeindevorstand dahingehend einen neuen Vertrag mit der Deutsche Post AG abgeschlossen.
Allerdings möchte ich Ihnen als Steuerzahlern auch nicht vorenthalten, dass das Betreiben der Poststelle im Rathaus nur möglich ist durch einen erheblichen jährlichen Finanzierungszuschuss der Gemeinde Schwalmtal aus Haushaltsmitteln von über 20.000,- EUR. Die Erlöse der Gemeinde aus der Postfiliale sind bei diesem Zuschussbetrag bereits abgezogen.
Ich möchte auch darauf hinweisen, dass das Betreiben einer Postfiliale keine gesetzliche vorgesehene Pflichtaufgabe, sondern eine freiwillige kommunale Leistung ist. Die Entscheidung für das Betreiben einer Poststelle erfolgte seinerzeit durch die kommunalen Gremien aus Gründen der Daseinsvorsorge für Sie, die Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde.
Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es mir wichtig auch an solchen nicht selbstverständlichen Leistungen aufzuzeigen, wofür die Haushaltsmittel der Gemeinde verwendet werden.
Für Rückfragen in dieser Angelegenheit stehe ich Ihnen natürlich gerne zur Verfügung.
Ihr
Timo Georg,
Bürgermeister