06. Januar 2011 - Kommunalwahl 27. März 2011
Bürger für Storndorf
Wahlvorschlag für die Wahl des Ortsbeirates
Nur eine Liste bei der Ortsbeiratswahl am 27. März 2011
Die Liste wurde am Dienstagabend im Rahmen einer Bürgerversammlung beschlossen, zu der der Vorsitzende des amtierenden Ortsbeirats eingeladen hatte. Bereits im Vorfeld zur Versammlung fanden Gespräche statt, in denen ausgelotet wurde, ob über alle Parteigrenzen hinweg eine Bürgerliste aufgestellt werden sollte. Durch den Verzicht der Parteien auf eine eigene Liste wurde der Weg zur gemeinsamen Liste aller Bürger Storndorfs geebnet.
Sämtliche Beschlüsse des Abends wurden einstimmig gefasst. Schnell hatte die Versammlung mit Ingo Pliska einen kompetenten Versammlungsleiter gefunden. Lothar Dymianiw wurde zum Schriftführer gewählt. Er wurde tatkräftig unterstützt von Bianca Lenz. Das Wahlrecht hat einige bürokratische Hürden aufgebaut. Da sich Frau Lenz jedoch in den vergangenen Wochen bereits gut mit dem Hess. Kommunalwahlrecht vertraut gemacht und schon viele Formblätter vorbereitet hatte, meisterte sie die ihr zugedachte Aufgabe mit Bravour. Als Wahlhelfer fungierten Elisabeth Lambert und Manfred Steuernagel.
Die Hauptaufgabe der Bürgerversammlung bestand darin, einen Wahlvorschlag zu erarbeiten und zu beschließen. Eine bereits vorliegende Aufstellung mit potentiellen Bewerbern diente als Diskussionsgrundlage und musste nur noch leicht abgeändert werden. Mit 20:0 Stimmen wurde der Wahlvorschlag in geheimer Abstimmung angenommen.
Ein Wahlvorschlag muss nach §11,1 des Hessischen Kommunalwahlgesetzes (KWG) einen Namen tragen, der sich von den Namen bereits bestehender Parteien und Wahlgruppen deutlich unterscheidet. Die Bezeichnung „Bürger für Storndorf" wurde vorgeschlagen und einstimmig angenommen.
Im §11 des Wahlgesetztes wird zudem gefordert, dass der Wahlvorschlag von einer Vertrauensperson und der stellvertretenden Vertrauensperson, die keine Bewerberinnen oder Bewerber sein dürfen, persönlich und handschriftlich unterzeichnet werden muss. Vertrauenspersonen werden von der Versammlung benannt, die den Wahlvorschlag aufstellt. Die Versammlung betraute mit dieser Aufgabe Ernst Bohn und Helmut Helm.
Nach §12 des KWG ist über den Verlauf der Versammlung eine Niederschrift aufzunehmen. Die Niederschrift muss Angaben über Ort und Zeit der Versammlung, die Form der Einladung und die Zahl der erschienenen Mitglieder oder Vertreter, die Ergebnisse der Abstimmungen sowie über die Vertrauenspersonen und die jeweilige Ersatzperson nach §11 Abs. 3 Satz 3 KWG enthalten. Die Niederschrift ist von dem Versammlungsleiter, dem Schriftführer und zwei weiteren Mitgliedern oder Vertretern zu unterzeichnen. Hermann Richtberg und Hans Georg erklärten sich bereit, diese Aufgabe zu übernehmen. Auch sie wurden einstimmig bestätigt.
Auf dem Wahlvorschlag „Bürger für Storndorf" finden sich einige „alte Namen" wieder. Mit Dieter Boß, Berthold Georg, Alfred Päbler und Bianca Lenz kandidieren vier Personen, die unseren Ort bereits in der ablaufenden Periode im Ortsbeirat vertreten haben. Neu bewerben sich Timo Georg, Andreas Görig, Benjamin Merschrod, Heiko Peppler, Isolde Pliska, Tobias Rockel, Herbert Schott und Ernst Völck. Auffallend ist, dass unter den Bewerbern nur zwei Frauen sind.
Leider hatte die Einladung zur Bürgerversammlung nur eine geringe Resonaz gefunden. Es waren lediglich 20 Personen erschienen, darunter fast alle neue Bewerber und 6 Mitglieder des alten Ortsbeirates. Drei der neuen Bewerber konnten aus unterschiedlichen Gründen nicht persönlich anwesend sein, hatten jedoch eine schriftliche Erklärung vorgelegt, dass sie mit einer Kandidatur einverstanden sind. Bleibt zu hoffen, dass wir am 27. März eine hohe Wahlbeteiligung haben und der Ortsbeirat mit einer großen demokratischen Legitimation ausgestattet wird.
Unser Ortsbeirat besteht aufgrund der Einwohnerzahl aus neun Mitgliedern, die ehrenamtlich tätig sind. Der Ortsbeirat ist zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ort betreffen, zu hören, insbesondere zum Entwurf des Haushaltsplans. Er hat ein Vorschlagsrecht in allen Angelegenheiten, die den Ort angehen. Entscheidungen, gegebenenfalls auch gegen das Votum des Ortsbeirats, werden allerdings in der Gemeindevertretung getroffen.
Unser Bild zeigt neun der zwölf Bewerber: Dieter Boß, Isolde Pliska, Ernst Völck, Andreas Görig, Berthold Georg, Biana Lenz, Benjamin Merschrod, Alfred Päbler, Herbert Schott (von links). Es fehlen: Timo Georg, Heiko Peppler, und Tobias Rockel
Auf unserem zweiten Bild sehen Sie einen großen Teil der Teilnehmer an der Bürgerversammlung.