Bürgermeister will neue Wege gehen

STRASSENAUSBAU Timo Georg favorisiert „Zwischenlösung" bei Sanierung und setzt auf freiwillige Zahlungen der Anlieger

Ein Problem in zahlreichen Kommunen: Die Straßen sind marode, doch wenn grundlegend saniert wird, werden zum Teil hohe Anliegerkosten fällig, teilweise werden fünfstellige Summen errechnet. - Bilder: Kulturverein Storndorf

SCHWALMTAL Timo Georg wählt ein eindrucksvolles Bild: Hier der Vogelsberg, dort der Mount Everest - größer können Unterschiede kaum sein. Fast so wie bei der Finanzausstattung der Gemeinde Schwalmtal und den Ausgaben, die in den nächsten Jahren anstehen. Vor allem in den Straßenbau und die Erneuerung der Wasserleitungen müssen Hunderttausende investiert werden. Geld, das die Gemeinde nicht hat, Geld, das Anlieger nicht aufbringen können. Deshalb will der Schwalmtaler Bürgermeister neue Wege gehen, um die Infrastruktur überhaupt erhalten zu können: Er setzt auf freiwillige Zahlungen der Anlieger.

Doch wer zahlt schon, wenn er eigentlich gar nicht muss? Was sich im ersten Moment fast nach einem verfrühten Aprilscherz anhört, klingt aus dem Mund des Bürgermeisters durchaus plausibel. Er macht seine Überlegungen am Beispiel Straßenbau fest, denn es sind vor allem die Gemeindestraßen, die dem Rathauschef „Bauchschmerzen bereiten". Viele von ihnen sind in einem schlechten Zustand, zehn müssen ganz dringend saniert werden.

Bislang gibt es zwei Möglichkeiten, solche Maßnahmen anzugehen: Entweder wird eine grundhafte Erneuerung durchgeführt, dann müssen die Anlieger Beiträge zahlen, oder es bleibt bei der Deckenerneuerung der Straße, dann zahlt allein die Gemeinde - zunächst. Über Grundsteuern beispielsweise wird das Geld letztendlich doch wieder von den Bürgern bezahlt, erklärt Georg.

Grundhafte Erneuerung

„Für die Gemeindekasse ist es am günstigsten, grundhaft zu erneuern, weil ein Großteil der Kosten über Anliegerbeiträge wieder reinkommt", schildert der Bürgermeister den Hintergrund, stellt aber gleichzeitig fest: „Dafür stehe ich nicht", heute würden teilweise Anliegerbeiträge im fünfstelligen Bereich erhoben, das bringe Menschen ans Limit.

Zwischenlösung ...

Deshalb kann Georg sich eine, wie er es nennt, „Zwischenlösung" vorstellen: Bei der Straßensanierung wird nur das gemacht, was wirklich notwendig ist, beispielsweise die neue Asphaltdecke. Damit wird die für Anlieger teure grundhafte Erneuerung umgangen. Stehen gleichzeitig Reparatur- oder Pflasterarbeiten am kaputten Gehweg an, soll in Absprache mit den Anwohnern geklärt werden, wie die Arbeiten ausgeführt werden und wie sie finanziert werden. Bei diesem „Mittelweg" werden keine Anliegerbeiträge fällig, die Anwohner sollen aber um eine freiwillige Zahlung gebeten werden.

... und /oder Beteiligung auf freiwilliger Basis

„Wir könnten mehr machen in der Gesamtgemeinde, wenn sich die Anlieger auf freiwilliger Basis beteiligen", wirbt Timo Georg für seinen Vorschlag. Denn: Schwalmtal hat pro Jahr gerade einmal 150000 bis 200000 Euro übrig, die investiert werden können. Allein für Straßenbau und die Erneuerung der Wasserversorgung aber müssten pro Jahr 200000 bis 400000 Euro insgesamt zur Verfügung stehen, rechnet der Bürgermeister vor.

Deshalb kann er sich ein solches Vorgehen mit freiwilligen Zahlungen auch vorstellen, wenn es darum geht, die Wasserleitungen auf den neuesten Stand zu bringen. Ein Konzept über die Neuordnung liegt vor (siehe auch OZ-Bericht vom vorletzten Samstag) und wird in der nächsten Gemeindevertretersitzung vorgestellt. Schon jetzt steht fest: „Wir müssen in einigen Bereichen die Leitungen austauschen", sagt Georg und verweist darauf, dass die Beträge, die durch die in Schwalmtal eingeführte Giobalberech-nung dafür nicht ausreichen. 2 Cent werden pro Quadratmeter Grundstücksfläche für's Wasser erhoben, 3 für Abwasser. In der Summe macht das im Jahr 40000 Euro im Bereich Wasser aus, 60000 im Sektor Abwasser.

Ein wichtiger Teil der Erneuerungsmaßnahmen wird daher derzeit über die Gebühren finanziert. Ob das weiterhin so gehandhabt werden soll, oder ob die Schwalmtaler für eine neue Wasserleitung - analog zum Straßenbau - ein paar Euro freiwillig leisten, darüber wird in den nächsten Wochen und Monaten diskutiert werden -zuerst in den politischen Gremien, dann natürlich in Bürgerversammlungen.

Egal, wie die Entscheidungen letztendlich ausfallen werden, eins steht für Timo Georg jetzt schon fest: Bei der Verteilungsfrage gibt es keine abschließende Gerechtigkeit. „Ein Patentrezept habe ich auch nicht."