Nächste Schritte auf dem Weg in eine neue Zeit

GEMEINDEVERTRETUNG Einstimmige Beschlüsse zur bigo und zum Verwaltungsverband

RAINROD - (sgs). Mit zwei einstimmigen – auf den ersten Blick völlig unspektakulär daherkommenden – Beschlüssen hat sich die Gemeinde Schwalmtal auf den Weg in eine neue Zeit gemacht: Zum einen war sich die Gemeindevertretung einig, bei der Breitband-Infrastrukturgesellschaft (bigo) mitzumachen, um so den Technologiewandel einzuläuten, zum anderen fasste das Parlament in seiner Sitzung am Donnerstagabend im Dorfgemeinschaftshaus Rainrod den Beschluss, die nächsten Schritte zur Gründung eines Gemeindeverwaltungsverbandes (GVV) zu gehen.

Die Bildung eines solchen Gemeindeverbandes mit den Nachbarkommunen Romrod, Feldatal und Grebenau wird im Schwalmtal schon seit längerer Zeit diskutiert (die OZ berichtete mehrfach ausführlich ). Über den Satzungsentwurf wurde bereits im Hauptausschuss beraten, mit eingebunden ist auch ein Arbeitskreis, dem Vertreter aller Fraktionen angehören. Parallel dazu gibt es regelmäßige Treffen der vier Verwaltungschefs, in denen die Gründung des GVV vorbereitet wird, zum ersten Mal wurde in diesem Kreis jetzt auch über die Aufteilung der Fachbereiche gesprochen, gab Bürgermeister Timo Georg am Donnerstag bekannt, ohne allerdings ins Detail zu gehen. Denn: Zunächst muss definitiv feststehen, welche Kommunen mitmachen beim GVV.

Nachdem Romrod seinen Magistrat bereits beauftragt hat, die Gründung des Verwaltungsverbandes zu beplanen, nachdem dieser Beschluss analog am Donnerstag auch im Schwalmtal gefasst wurde, appellierte Timo Georg an die beiden Kommunen Feldatal und Grebenau, sich zu äußern.

„Der Breitbandausbau muss kommen." Darin waren sich die Parlamentarier einig und so erhöhten sie die Stammkapitaleinlage der Gemeinde bei der bigo von 3000 auf 73 000 Euro. Damit hat die Gemeinde einen Anteil von 2,6 Prozent an der Gesellschaft, die für über 50 Millionen Euro Glasfaserkabel für schnelles Internet im Vogelsberg und der Wetterau verlegen lassen will.

Ebenso einmütig wurden auch alle anderen Beschlüsse des Abends gefasst. So wird für knapp 50 000 Euro eine neue Rechenanlage für die Kläranlage Vadenrod angeschafft, weil die bisherige defekt ist. Für ein Bauprojekt in Ober-Sorg wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen und schließlich sprachen sich die Gemeindevertreter gegen den Bau industrieller Biogasanlagen in der Gemeinde und der Umgebung aus. So wurde der Gemeindevorstand aufgefordert, alle rechtlichen Möglichkeiten zu ergreifen, um solche „Monster-Biogasanlagen", wie sie SPD-Sprecher Harald Nahrgang bezeichnete, zu verhindern.

Schließlich berichtete Bürgermeister Timo Georg noch über den Stand der Dinge in Sachen Dorfentwicklung. Die Fördergebiete innerhalb der einzelnen Dörfer sind festgelegt, müssen aber von der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) noch abgesegnet werden. Sobald es von dort grünes Licht gibt, können Förderanträge für private Baumaßnahmen gestellt werden, kündigte Georg an. Die ersten Förderanträge für öffentliche Maßnahmen sollen im Frühjahr 2016 auf den Weg gebracht werden, gab der Bürgermeister als Ziel aus.